Dieser Text bildet eine Hausarbeit, die ich in der Schule im Fach "Politik" abgab.
wird Deutschland eine linke Diktatur aufgedrückt? - mit dieser, bewusst provokanten und überspitzten Frage möchte ich mich beschäftigen. Diese Frage zu bearbeiten ist alles andere als leicht und kann vermutlich nicht in einer solchen Form beantwortet werden, dass die Antwort einen Jeden zufrieden stellt.
Kommen wir zur eigentlichen Fragestellung, zuerst müssen wir uns die Frage genau anschauen: Der erste Teil erschließt sich leicht – es geht um Deutschland, hier ist vom Volk die Rede, die gesamte Bevölkerung, die größtenteils bürgerlich ist; kommen wir zum nächsten Teil – dem Begriff „links“, offensichtlich ist hier keine Richtungsangabe gemeint, die Rede ist hier von der politischen Einstellung. Links und Rechts, Begriffe, die natürlich längst zu einer Waffe geworden sind und die in ihrer wahren Bedeutung daher sehr verschwommen sind, deswegen definiere ich einmal kurz, welche politischen Ansichten ich unter „links“ verorten würde: Sozialliberalismus, Sozialismus, Kommunismus, Anarchosyndikalismus, Antifaschismus und Anarchismus, das sind natürlich alles nur grobe Umschreibungen von politischen Gesinnungen, aber sie sollten einen gewissen Grundriss der hier verwandten Definition von „links“ bieten. Der nächste Punkt scheint auch recht klar verständlich – eine Diktatur, eine Staats- oder Herrschaftsform mit einer hoch autoritären bis totalitären Herrscherperson oder -gruppe.
Die Frage als solche sollte nun also geklärt sein, kommen wir nun langsam zur Bearbeitung des Problems.
Ich möchte die Beantwortung der Frage damit beginnen, wie ich überhaupt zu derselben komme. Wie komme ich zu der Annahme, dass Deutschland eine Diktatur aufgedrückt würde? Es sind hauptsächlich tägliche Beobachtungen, die mich zu diesem Denken führen, eine ist zum Beispiel das Verharmlosen von Linksextremismus oder generell linkem Gedankengut, jedem der sich mit offenen Augen die politischen Regungen in Deutschland anschaut wird das schon aufgefallen sein. Fangen wir einfach mal bei dem medialen Auftritt des Linksextremismus an: er ist immer wieder Thema, wird zwar regelmäßig verurteilt, doch scheint bei der totalen Mehrheit der meinungsbildenden Medien der „Zweck die Mittel“ zu rechtfertigen, abgesehen davon dass der Zweck der linksextremen Bewegungen keineswegs für einen Staat erstrebenswert sei, die jüngsten „Erster Mai“ Demonstrationen bilden da ein perfektes Beispiel, überwiegend wurde über Ausschreitungen bei rechten Demonstrationen berichtet, teilweise sogar die Maßnahmen der Polizei gegen linke Demonstranten angegriffen. Wenn wir das Augenmerk vom Extremismus auf nicht extreme Ansichten erweitern, so findet man eine noch größere Palette an – für den demokratischen Menschen ironisch scheinenden – linker Propaganda vor. Schaut man sich nur mal eine Liste von meinungsbildenden, überregionalen Tageszeitungen mit ihrer politischen Meinung an, fällt das große Ungleichgewicht nach Links auf.
Doch nicht nur in der Welt der Welt der Tageszeitschriften, auch in der des Fernsehens herrscht ein streng linkes Klima. Davon abgesehen, dass eine so einseitige Berichterstattung wie sie im Fernsehen stattfindet ohnehin abzulehnen ist, findet sich solche, ich nenne es mal populistisch „linke Propaganda“, zuhauf im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, doch damit nicht genug – die, meiner Meinung nach aggressivste Propaganda, die von deutschen Steuergeldern finanziert wird, läuft täglich um 19:50 auf dem Kinderkanal – ich spreche von „logo“. Diese Nachrichtensendung indoktriniert Kinder, deren Eltern sich nicht mit dem, was ihre Sprösslinge gucken beschäftigen. So wird in keiner anderen Nachrichtensendung eine so unilaterale Meinung wiedergegeben wie dort. Mit Aussagen wie, im Bezug auf die Sowjetunion: „(...)Eigentlich eine gute Idee, oder? Schade, dass es nicht geklappt hat“ (aus der Sendung, bei der mir klar geworden ist, wie falsch diese Sendung ist – leider finde ich sie nicht mehr, doch dieses Zitat stimmt so oder ähnlich), „Bei nur einer Partei gibt es natürlich nicht so viel Streit und man kann schneller Gesetze verabschieden“ schafft „logo“ schon im Kindesalter ein komplett verzerrtes Weltbild und verhindert jegliche eigene Meinungsbildung. Gerechterweise muss man aber bekennen, dass sich das in den letzten Jahren geändert hat und objektiver berichtet wird, was nichts daran ändert, dass diese Sendung noch immer eine Gefahr für die Demokratie bildet. Offensichtlich herrscht in der Medienlandschaft Deutschlands ein links-bestimmtes Klima. Davon abgesehen, dass in einem demokratischen, liberalen Staat eigentlich eine ausgeglichene mediale Präsenz der politischen Ströme vorhanden sein sollte, so wäre eine solche, linke „Propaganda“ ja beinahe schon dadurch zu rechtfertigen, dass das Volk eines Staates überwiegend so eingestellt wäre – doch wenn ich mir die jüngsten Umfrageergebnisse der Forsa zu den Bundestagswahlen anschaue, fällt auf, dass liberal-konservative Parteien (CDU/CSU, FDP, AfD) bei 54% liegen1, also in der absoluten Mehrheit. Ob dieser Erkenntnis verwundert das obige Schaubild doch sehr. Ich könnte meine Ausführungen über die deutschen Medien noch jahrelang so weiterführen, vom Stern über den Spiegel bis hin zum Hamburger Abendblatt, doch die Kernaussage würde dieselbe bleiben: die deutschen Medien üben eine Propaganda gegen die Meinung des Volks aus.
Ein weiterer, wichtiger Punkt ist die Verharmlosung linker Gewalt und Straftaten. Man muss sicherlich bemerken, dass keine extremistische Tat aufzuwiegen ist; kein von „Antifa“ angezündetes Auto rechtfertigt Farbbomben gegen die die LINKE Parteizentrale. Worauf ich hinauswill ist, dass eine extreme Bagatellisierung von linker Gewalt stattfindet. Man hört immer überall, rechte Gewalt sei so viel gefährlicher etc. Tatsächlich liegen die Straftaten mit rechtem Hintergrund über denen mit linkem Hintergrund, was dabei aber in der Öffentlichkeit zensiert wird, ist dass über die Hälfte der Straftaten sogenannte „Propagandadelikte“ sind, diese Art von Vergehen existiert auf der Seite der Linken gar nicht – hier stellt es ja kein Problem dar, Porträts der Massenmörder Stalin, Lenin und Mao zu lobpreisen. Wenn man allerdings die Gewalttaten im Jahre 2015 betrachtet, dann liegen 2246 Delikte für Links und 1485 für Rechts vor. Dichter beieinander liegen die extremistischen Gewalttaten – 1408 und 1608, wobei nahezu alle Straftaten auf rechter Seite offensichtlich als extremistisch eingestuft werden.2 Doch ich wette, wenn man durch Hamburgs Straßen gehen würde, würde man überwiegend Antworten bekommen, die den dargelegten Fakten widersprechen und das in einer Stadt, die eigentlich gar keine rechte Gewalt kennt.
Wir bleiben mal bei Hamburg – einer Großstadt, die wohl die zweitgrößte Hochburg des Linksextremismus ist. Eine Stadt, die eine Touristenhochburg darstellt, als Musical-Metropole gilt, eine extrem reiche Stadt ist und in der 42.000 Millionäre wohnen, eine Stadt, in der es haufenweise Hausbesetzungen gibt, unsere Toleranz gegen solche pseudo-anarchischen Hochburgen ist ironisch, dafür, dass wir ein demokratischer Staat sind.
Weitere Beispiele: in einer bekennend rechten Partei wird über den Rausschmiss eines Politikers beraten, weil er eine provokante Rede hielt, über die hetzerisch und verdreht berichtet wurde; die, für die deutsche Historie maßgeblich bedeutenden Studentenverbindungen, sind auf einmal alle Nazis, Schulbücher berichten von Mao, einem der größten Massenmörder aller Zeiten mit verfälschten Informationen bis gar nicht, es gibt ernsthafte Diskussionen, ob Salafisten auf der Straße den Koran verteilen dürfen, Polizisten werden wegen dem Ausführen ihrer Arbeit verklagt und man fragt sich, ob man arabisch an deutschen Schulen unterrichten lassen sollte, sodass die Flüchtlinge nicht mehr Deutsch lernen müssen, Leute glauben, dass Deutschlandlied von Fallersleben sei verboten, aber es werden „Arbeiterlieder“-Märsche toleriert, Patriotismus, das Lebenselixier eines Volkes ist verpönt und sobald man sich ausländerfeindlich äußert, ist man ein Nazi, es wird öffentlich die Meinung, die von den Kommunisten der 30er Jahre stammt, vertreten, das dritte Reich wäre faschistisch gewesen, die Alliierten die Heilsbringer und Obama wäre ein guter, demokratischer Präsident gewesen, tatsächlich ist er der größte Kriegsverbrecher des 21. Jahrhunderts, doch das ist ein anderes Thema. Und all diese Dinge werden ohne Diskussion hingenommen.
Deutschland hat es geschafft, sich zu einem Spielball für linke Lobbyisten zu machen und außerdem zu einer absoluten Lachnummer.
Nach dieser Erklärung – welche sicherlich noch weiter ausgerollt werden könnte– wie ich zu meiner Annahme komme, dass Deutschland eine linke Diktatur auferlegt werde, möchte ich ein wenig tiefer in die Materie einsteigen. Denn nun muss man sich die Frage stellen: Wie funktioniert das denn? Wer übt diese Diktatur aus? Es marschiert ja keine rot-schwarze Armee durch die Straßen und prügelt jedem diese Meinung ein und es stürmen auch keine Ex-SEDler mit Bengalos in den Bundestag (die sitzen ja eh schon drin, nur ohne Bengalos). Die Diktatur, von der ich spreche, hat anders als eine konventionelle Diktatur keinen strikten Herrscher, sie findet viel unterschwelliger, subtiler statt. Letztendlich sind es die Bürger selber, die sich die Despotie auferlegen oder zumindest gefallen lassen. In Deutschland wir einfach ein politischer Wind propagiert, der lange nicht der Mehrheitsmeinung entspricht. Wir erleben in Deutschland eine repräsentative Volksschicht, beziehungsweise Meinung, die nicht repräsentativ ist. Man hat den liberalen Demokraten hintergangen, sodass er denkt, er wäre in der Minderheit und er traut sich nicht seine Meinung zu sagen. Es findet – nicht nur in Deutschland, in großen Teilen der westlichen Welt, eine soziale Ächtung der Menschen statt, die frei ihre Meinung äußern. Als prominentes Beispiel kann die Präsidentenwahl des letzten Jahres in Amerika dienen, Hillary Clinton war in der absoluten Mehrheit der Umfragen vorn – auch noch direkt vor der Wahl – und wer hat schlussendlich gewonnen? Donald Trump, weil es Tausende Menschen gab, die sich nicht getraut haben, ihre Meinung zu äußern und erst in der unbeobachteten Wahlkabine den Mut fassten, ihre Meinung auszudrücken. Deutschland leidet mindestens genauso unter dieser Problematik – in den Umfragewerten zur AfD kann man gleich noch 5% addieren um dem wirklichen Ergebnis näher zu kommen.
Deutschland wird nicht von einer Person, sondern von einer Meinung, einer Propaganda von einer „unrepräsentativen Repräsentative“ beherrscht, das hat nichts mehr mit Demokratie zu tun. Sicherlich kann man diesen Autoritarismus nicht mit einer wirklichen Diktatur vergleichen, die Massenmorde begeht und ähnliches, aber sie zu unterschätzen und klein zu reden ist der größte Fehler, den man in diesem Fall machen kann. Die Diktatur, von der ich spreche birgt nämlich noch eine viel größere Gefahr als andere Despotien. So bietet eine konventionelle Alleinherrschaft oft Stabilität für ein Land, zum Beispiel war Ägypten unter Mubarak recht friedlich bis es zur Revolution kam. Diese Diktatur, von der ich spreche ist allerdings das viel größere Pulverfass, denn sie ist international und unstabil. Ich behaupte, die derzeitige Lage Deutschlands ist mindestens genauso gefährlich wie die Weimarer Republik.
Für einige mögen meine Thesen absurd und weltverschwörerisch oder „populistisch“ klingen und das liegt daran, dass wir uns an diese Unterdrückung schon gewöhnt haben. Sie ist schon in Fleisch und Blut übergegangen und wie ein Krebsgeschwür lauert sie in unserem Körper darauf uns zu vernichten. Es ist höchste Zeit, etwas gegen diese Unterdrückung, ja gegen diese Diktatur zu unternehmen und das ist nicht schwer, es muss sich ja nur getraut werden. Das deutsche Volk braucht etwas, das es aufrüttelt, das es aus seinem Schlaf erlöst, sodass es erneut aufblühen kann.